Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
Cheval-Reitsport GmbH
Talstraße 93-95
D-58515 Lüdenscheid
- gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Arno Leinius -
Die ladungsfähige Anschrift der Cheval-Reitsport GmbH sowie der/die Vertretungsberechtigte/n von der Cheval-Reitsport GmbH können auch dem Impressum entnommen werden.
§1 Präambel
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt.
(2) Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, die Cheval-Reitsport GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Cheval-Reitsport GmbH.
§ 2 Abschluss des Kaufvertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an die Cheval-Reitsport GmbH.
(2) Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Cheval-Reitsport GmbH kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber der Cheval-Reitsport GmbH zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Die Cheval-Reitsport GmbH behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb angemessener Zeit durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Bei größeren Bestellungen behält sich die Cheval-Reitsport GmbH vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite der Cheval-Reitsport GmbH wird die Cheval-Reitsport GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde der Cheval-Reitsport GmbH hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
(5) Die Cheval-Reitsport GmbH schließt die durch Nutzung der Internetseite http:// www.cheval-reitsport.com zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern, die ihren Wohnsitz in Deutschland, in der Schweiz oder in Österreich haben.
§3 Lieferung
(1) Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der versicherte Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie in die Länder der Europäischen Union. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Cheval-Reitsport GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
(3) Sollten die Postsendungen, die im Rahmen des Vertrages versandt werden, aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht zugestellt werden können, so behält sich die Cheval-Reitsport GmbH ausdrücklich vor, die Kosten für die zweite Zustellung und ggf. für weitere Zustellungen dem Kunden aufzuerlegen. Soweit eine Lieferung dem Kunden nicht zugestellt werden kann, weil die gelieferte Ware nicht durch die Hauszugänge (z.B. Eingangstür, Haustür, Fahrstuhl, oder den Treppenaufgang) des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, behält sich die Cheval-Reitsport GmbH vor, dem Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung aufzuerlegen.
§4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Die Cheval-Reitsport GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Cheval-Reitsport GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Cheval-Reitsport GmbH ausdrücklich vor, soweit der Cheval-Reitsport GmbH ein solcher nachweisbar entstanden ist.
§5 Lastschriftverfahren
Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:
(1) Der Kunde ermächtigt hiermit die Cheval-Reitsport GmbH, alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit die Cheval-Reitsport GmbH das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages angenommen hat.
(2) Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von der Cheval-Reitsport GmbH eingezogen werden können.
(3) Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die der Cheval-Reitsport GmbH entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden der Cheval-Reitsport GmbH gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
(4) Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde der Cheval-Reitsport GmbH dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Monierung durch den Kunden wird die der Cheval-Reitsport GmbH die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an den Kunde zurückerstatten.
Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den der Cheval-Reitsport GmbH entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.
§6 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegenüber der Cheval-Reitsport GmbH bei Mängeln richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Frist, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware der Cheval-Reitsport GmbH auf Kosten der Cheval-Reitsport GmbH zur Prüfung zu übersenden.
(2) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgte die bestellte Leistung für sein Gewerbebetrieb, so verjähren die Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Sache.
(3) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Cheval-Reitsport GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Cheval-Reitsport GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen
§7 Rücktritt vom Vertrag
(1) Da sich das Angebot von Cheval-Reitsport GmbH vorrangig an Verbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich Cheval-Reitsport ein Rücktrittsrecht für den Fall vor, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat.
(2) Sowohl der Kunde als auch Cheval-Reitsport GmbH haben bei Verzug von Leistungen das Recht, von dem Vertrag zurück zu treten. Dies setzt voraus, dass von dem Kunden bzw. der Cheval-Reitsport GmbH erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt wurde. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde oder die Cheval-Reitsport GmbH die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
Im Falle des Verzuges oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung sind Schadenersatzansprüche gegenüber der Cheval-Reitsport GmbH oder ihrer gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen, es sei denn diese hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Der Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Cheval-Reitsport GmbH unbestritten sind.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Cheval-Reitsport GmbH.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der Cheval-Reitsport GmbH unzulässig.
§10 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung genutzt. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke verarbeitet, eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde kann jedoch jederzeit die Nutzung und Verarbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken durch eine formlose Mitteilung widersprechen.
§11 Gerichtsstandsvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Cheval-Reitsport GmbH vereinbart.
§12 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Soweit eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, so bleibt der Vertrag und die restlichen Bestimmungen im übrigen wirksam. Die unwirksamen Regelungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den vereinbarten aber unwirksamen Regelungen und dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien am nächsten kommen.
Ihre Cheval-Reitsport GmbH
Talstraße 93-95
D – 58515 Lüdenscheid
